Tagebuch eines Grubenarbeiters

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  • Beitrag veröffentlicht:16. Mai 2015
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Tagebuch eine Grubenarbeiters oder von einem der auszog einen Sitz im Stadtparlament von Frankfurt am Main zu erobern.

Auf die Sektlaune folgt der Kater. Auf den geistigen Höhenflug, die Mühe der Ebene. Auf den Flash, der Abturn. Die reine Idee ist nur wenig wert, wenn aus ihr nicht eine adäquate Praxis folgt. ‚Wirklichkeit wächst aus Verwirklichung‘. Von dieser nackten und etwas trüben bis trübsinnigen Wirklichkeit soll in der Folge nun die Rede sein. Der Titel deutet es bereits an: es handelt sich um die Niederungen der Stadtpolitik in Frankfurt am Main.

Diese sog. Kommunalpolitik  findet meist in der Verschwiegenheit abgrundtiefer Langeweile – der höchsten Form des Trübsinns – statt. Dafür muss man ausgestattet sein mit einer Lederhaut und einem Kettenhemd. Im Turnus der Wahlperioden erscheinen diese gestählten Naturen, alle Jahre wieder,  aus dem Dunkel der Ausschüsse an das Licht der Öffentlichkeit.

Man darf dieses Opfer aber nicht allzu ernst nehmen. Es handelt sich (glücklicherweise) um eine vorübergehende Erscheinung. Wahlplakate verschandeln das Straßenbild. Politiker reden sich um Kopf und Kragen. Auf der Ziellinie wird noch einmal nachgelegt und dem politischen Gegner eingeschenkt. Ein kurzer Anflug von Leidenschaft, der genauso kurz Interesse erregt. Dann senkt sich der Vorhang wieder. Das kalkulierte Spektakel ist vorbei. Die Schlacht ist geschlagen. Der Wähler hat entschieden.

Dann noch einmal kurz Hektik und Betriebsamkeit – je nach Wahlausgang werden Posten verteilt und Ämter besetzt. Die Verteilung der Macht erfordert erfahrener Rechenkünstler. Hier ist Taktik der Meister. Klugheit bis Verschlagenheit sind von Nöten um alle Wünsche zu stillen und Konflikte zeitig zu befrieden.

Wissenschaftler haben festgestellt, das nach größeren geistigen Anstrengungen (wie z.B. Wahlkämpfen), sich vorübergehend  geistiges Vakuum einstellt. Der geistige Zerfallsprozess hat bereits begonnen.

Wir befinden uns im Frühjahr 2015. Am 6. März 2016 finden in Frankfurt am Main Kommunalwahlen statt. In der Stadtverordnetenversammlung, dem sog. ‚Römerparlament‘, regiert Schwarz/Grün mit einer satten Mehrheit. Die SPD mit ihren 19 Parlamentariern gegenüber den GRÜNEN (24) und der CDU (28) ist weit entfernt von Fetttopf der Macht. Irgendetwas ist in den letzten Jahren schiefgelaufen. Nur was?

Auf der Liste der Loser folgt die LINKE mit 7 Sitzen. Wie trostreich das die FDP mit nur (noch) 4 Sitzen im Parlament vertreten ist. Das bedeutet immerhin (noch) Fraktionsstatus. Über diesen Vorteil für die parlamentarische Arbeit verfügen auch (noch) die sog. ‚FREIE WÄHLER‘ (4) und die sog. ‚RÖMER‘ (3). Ganz hinten, versteckt  im Katzeneck (man muss sich schon weit über die Zuschauertribüne lehnen um die trüben Gestalten zu sichten), hocken die REPUBKLIKANER (1) und die NPD(1).

Last but not least, ist da noch die unvermeidliche Jutta Dittfurth für ÖKOLINKS und ein einsamer Pirat. Die PIRATEN haben sich im Lauf der laufenden Sitzungsperiode erfolgreich selber zerlegt und ihren Fraktionsstatus verloren. Wie man an diesem Beispiel bereits schöne erkennen kann, besteht die Arbeit im Parlament nicht alleine daraus, das alle brav ihre Hausaufgaben machen und ihre Vorlagen lesen, sondern mehr oder minder auch daraus, wer mit wem kann oder eben nicht kann.

Fraktionsübergreifend gibt es ’shake hands‘ und ’small talk‘. Da wird gelästert, gewitzelt und getratscht; intrigiert und informelle Kanäle gebohrt. So ist das eben im Vorzimmer der Macht. Love ist or leave it! ‚Allles fließt‘. Man kann das schon bei Shakespeare nachlesen. Viel geändert hat sich seitdem nur wenig. Alle Jahre wieder werden bei den Wahlen dann die Karten neu gemischt. Das Spiel kann von vorne losgehen.

Die SPD verfügt seit 2 Jahren über einen direkt gewählten Amtsinhaber Oberbürgermeister Peter Feldmann. Die Genossen sind nach diesem Überraschungserfolg stark motiviert ihren Amtsbonus auszunutzen.

Die GRÜNEN haben bereits erklärt ohne Option auf die Fortsetzung von Schwarz/Grün im Wahlkampf anzutreten. Während der Koalition mit der CDU stand die Führungsspitze der GRÜNEN  mehrfach stark unter Druck – einmal durch den Koalitionspartner – dann durch die eigene Basis. Die Flitterwochen der ersten Verliebtheit mit dem neuen Partner sind schon lange vorbei. Es handelt sich um eine komfortable Zweckehe, mit der Option auf Verlängerung.

Der SPD Oberbürgermeister hat sich darum bemüht möglichst unbeschädigt die Zeit im Amt zu bestehen. Er hat erfolgreich gelernt von seiner Vorgängerin.

Petra Roth wurde anfänglich auch unterschätzt und hat sich als Vertreterin der sog. ‚kleinen Leute‘ profiliert. Ähnlich geht nun ihr Nachfolger vor, indem er mit Charme und Ausdauer das Feld sondiert.

Kurzum: es kann (vielleicht) spannend werden?! Oder auch nicht?! Warten wir es ab! Kommt Zeit – kommt Rat.